Themen
THEMA ARMEE
Sicherheit ist eine unverzichtbare Voraussetzung für Freiheit, Unabhängigkeit und Wohlstand.
Eine glaubwürdige, starke Milizarmee garantiert diese Sicherheit auch in Krisenzeiten und ist die massgeschneiderte Lösung für die Bedürfnisse der Schweiz. Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit. Heute toben nur wenige Flugstunden von uns entfernt kriegerische Auseinandersetzungen. Terroranschläge sind jederzeit und überall möglich. Wir sind verpflichtet, auch in Zukunft die nötigen Mittel für unsere Armee und die Landesverteidigung bereitzustellen – damit die Menschen in der Schweiz in Sicherheit und Freiheit leben können.
THEMA Kernkraftwerke
Ohne neue Kernkraftwerke keine Energiesicherheit:
Die Bundeshausfraktion der SVP bietet beim Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien Hand für einen pragmatischen Ausbau. Aus Sicht der SVP ist es jedoch völlig naiv zu glauben, dass allein mit Wind, Wasser und Sonne eine genügende und bezahlbare Stromversorgung zu erreichen ist. Dies ist nur mit neuen Kernkraftwerken möglich. Deshalb fordert die SVP-Fraktion eine entsprechende Änderung des Kernenergiegesetzes.
THEMA ASYLPOLITIK
Die Schweiz hat eine humanitäre Tradition und nimmt Menschen auf, die an Leib und Leben verfolgt sind. Seit keine klare Abgrenzung zwischen Asyl- und Migrationspolitik mehr besteht, müssen wir uns in der Schweiz tausende von Wirtschaftsflüchtlingen auf Staatskosten leisten. Die Behörden lassen sich systematisch an der Nase herumführen. Die SVP sagt der verfehlten Asylpolitik, die zu explodierenden Kosten, mehr Kriminalität und gesellschaftlichen Problemen führt, den Kampf an.
THEMA AUSLÄNDERPOLITIK
Wer in die Schweiz kommt, soll für sich selbst sorgen können, sich integrieren und an die hiesige Rechtsordnung halten.
Die Zuwanderung soll der Schweiz einen Nutzen bringen. Die unkontrollierte Einwanderung aus der EU setzt vor allem ältere Arbeitnehmende zunehmend unter Druck. Statt Fachkräften kommen Billigarbeitskräfte und deren Angehörige in die Schweiz. Der Volksentscheid, die Zuwanderung wieder eigenständig zu steuern, muss endlich ernst genommen werden.
